Initiative Landau baut Zukunft

 

21. Welchen Zeitraum sieht die Stadt für die Durchführung der SEM im Landauer Westen vor?

Diese Frage kann frühestens dann beantwortet werden, wenn der Stadtrat der Stadt Landau in der Pfalz auf Basis der Ergebnisse der Voruntersuchung über das Ob und Wie der Stadtentwicklung im Untersuchungsbereich entschieden hat. Dies wird voraussichtlich in Stufen erfolgen und ab Mitte/Ende 2019 der Fall sein.

Entscheidet sich die Stadt dann dafür, ein förmliches Entwicklungsgebiet festzusetzen (siehe Frage 6 und 7), muss nach dem Gesetz die zügige Durchführung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme innerhalb eines absehbaren Zeitraums gewährleistet sein. Was unter einem absehbaren Zeitraum zu verstehen ist, kann nicht pauschal beantwortet werden und hängt auch vom Umfang der konkreten Entwicklungsmaßnahme ab. In der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte wurde zum Beispiel eine Dauer von 15 bis 17 Jahren nicht beanstandet. Ob die zügige Durchführbarkeit gewährleistet ist, muss zum Zeitpunkt der förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs (siehe Frage 6) beurteilt werden.

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